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08. November 2019

Zweckverband Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (KEZO) | Statutenrevision | Abschied RPK

Zur Urnenabstimmung vom 17. November 2019
Abschied Der Rechnungsprüfungskommission

Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat die Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (KEZO) in der vom kantonalen Gemeindeamt mit Schreiben vom 8. Oktober 2018 zur Genehmigung bestätigten Version geprüft und fasst den folgenden Abschied:

  1. Die RPK stellt fest, dass die vom Gemeinderat beantragte Genehmigung der auf den 1. Januar 2020 in Kraft zu tretenden Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes KEZO aufgrund der Vorgaben des neuen Gemeindegesetzes finanzrechtlich zulässig und dringlich ist.

  2. Die RPK erachtet die Aspekte der Wirtschaftlichkeit als gegeben, soweit sie geprüft werden konnten.

  3. Die RPK stellt weiter fest, dass die Statutenänderung keinerlei Auswirkungen auf die finanziellen Kompetenzen und Verpflichtungen der Gemeinde Fehraltorf hat. Somit gibt die finanzpolitische Prüfung der Vorlage zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass.

  4. Aus diesen Gründen beantragt die RPK in Abwägung aller Interessen den Stimmberechtigten, die Zustimmung zur Genehmigung der Totalrevision des Zweckverbandes KEZO an der Urnenabstimmung vom 17. November 2019 zu erteilen.


 Fehraltorf, 9. September 2019

Der Präsident, 
Ulrich Hürlimann
Der Aktuar, Gian Duri Zender


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